Persönlich bin ich daran interessiert, dass Deutschland gut regiert wird. Als ich in meiner letzten Kolumne über die Sorge vor der Ampel geschrieben habe, war mir auch bewusst, dass die neue Regierung gut performen und die Union alt aussehen lassen könnte.
Die Lage stellt sich aktuell jedoch gänzlich anders dar. Ich schätze mein CDU-Parteibuch jetzt noch ein bisschen mehr als vor der Ampel-Koalition. Die ersten Monate der Regierung haben schon gereicht. Die Ampel agiert meist kopflos.
Keine Führungsstärke, keine Initiative
Führungsstärke und Initiative sucht man vergebens. Von Deutschlands Regierungschef hört man nur ab und an. Wo ist Olaf Scholz? Wenn der Kanzler in Erscheinung tritt, dann farblos und sehr ungefähr. Das Versteckspiel fällt selbst linksliberalen Journalisten auf.
Klar ist auch: Nach 16 Jahren braucht es Zeit, sich an einen neuen Regierungschef zu gewöhnen. Und ganz so schlimm wird es schon nicht sein, oder? Doch. Gerade auf dem internationalen Parkett stolpert der Kanzler umher.
Denn spätestens als der frisch wiedergewählte Bundespräsident bei der Bundesversammlung klare Worte an Moskau richtete, die schon seit Wochen vom Kanzler erwartet werden, wurde deutlich: Hier passt etwas nicht. Es wäre die Aufgabe von Kanzler Scholz gewesen, Russlands Politik eine klare Absage zu erteilen.
Neue deutsche Unzuverlässigkeit
Zugegeben: Auch Angela Merkel war nicht die Kanzlerin der großen Worte. Dennoch wusste man nach Merkels außenpolitischen Auftritten immer, wohin die Reise geht.
Ganz im Gegenteil zu Kanzler Scholz: Nach seinen seltenen Statements häufen sich die Fragezeichen und das nicht nur in Deutschland, sondern auch bei unseren Verbündeten.
Es gibt jetzt nicht länger die deutsche Miss Europa, sondern einen neuen französischen Monsieur Europa, der schnell die Zügel der europäischen Politik in die Hand genommen hat. Nicht ohne Grund berichten internationale Medien über die neue Unzuverlässigkeit Deutschlands. Olaf Scholz hat an Reputation in Wochen verspielt, was Angela Merkel in Jahren aufgebaut hat.
Wohin soll die Reise gehen, Kanzler Scholz? Deutschland und die Welt erwarten klare Ansagen.
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