Parität lautet die Devise der Stunde, auch in der deutschen Sozialdemokratie. „Ein von mir als Bundeskanzler geführtes Kabinett ist mindestens zur Hälfte mit Frauen besetzt“, versprach Olaf Scholz daher einst vollmundig. Nach seiner Wahl zum Bundeskanzler setzte er dieses Versprechen in die Tat um. Es sollte seinem Kabinett schnell zum Verhängnis werden.
Lambrecht als Quotenlösung
Denn als er Christine Lambrecht zur Verteidigungsministerin berief, suchte er nicht nach einem fähigen Kandidaten für eines der anspruchsvollsten Ressorts, sondern eine sozialdemokratische Quotenfrau. Komischerweise schien sich Lambrecht dieses Umstandes bewusst zu sein und zeigte wenig Interesse daran, mehr zu sein als der Ausdruck roter Quotierungsbestrebungen.
Lambrecht ist die Bundeswehr egal
Die Belange der Bundeswehr und die sicherheitspolitischen Herausforderungen der Bundesrepublik Deutschland schienen ihr egal. In ihrem Ministerium erschien sie spät im Büro und verließ dieses in der Regel auch schon wieder am Nachmittag, um sich in den Feierabend zu verabschieden. Mit der Truppe ging sie selten auf Tuchfühlung und wenn, dann produzierte sie eher unangenehme Situationen, die Medienvertretern nicht verborgen blieben. Mit dem russischen Einmarsch in der Ukraine wurde alles auf einen Schlag noch schlimmer. Nachträglich kann man feststellen, dass ihre Amtszeit an dem Tag vorbei war, als Vladimir Putin den Hebel umlegte. Hatte man davor in Deutschland wenig Interesse an schlagkräftigen Streitkräften, so rückte eine wehrhafte Bundeswehr über Nacht in den breiten Fokus der deutschen Bevölkerung.
Überfordert und deplatziert
Wie überfordert und deplatziert Lamprecht war, wurde nun innerhalb kürzester Zeit dem ganzen Land klar. Die Liste der Skandale wurde länger und länger, die Rücktrittsforderungen an die Ministerin häuften sich. Ab diesem Zeitpunkt übernahm der Inhaber der Richtlinienkompetenz, das Kanzleramt zog die Zügel an. Scholz stellte seine Quotenfrau politisch kalt.
Die Ministerin schlingert von Panne zu Panne
Die öffentliche Kritik an ihr riss dennoch nicht ab. Und die Ministerin schlingerte weiter von Panne zu Panne, von Fettnapf zu Fettnapf. Bis Anfang des Jahres das Maß endgültig voll war und auch Frau Lambrecht endlich einsah, dass sie von Anfang an eine Fehlbesetzung war.
Doch die Frage muss erlaubt sein: Was für Resultate erwartet man, wenn nicht mehr Erfahrung und Befähigung einen in höchste Ämter tragen, sondern Quoten und Paritätsbestrebungen. Der Fall Lambrecht zeigt deutlich: Die politische Hinwendung zur linken Identitätspolitik kann übel enden. Nein, muss in den meisten Fällen übel enden.
Scholz bereut seine Personalentscheidung
Auch Olaf Scholz schien seinen sklavischen Fokus auf die Parität nun zu bereuen und verabschiedete sich von der links-identitären Agenda. Mit Boris Pistorius als neuem Verteidigungsminister setzt der Kanzler nun auf Erfahrung und Sachverstand, nicht auf Ideologie. So sollte es immer sein.
Doch der Schritt brachte Scholz auch Ärger ein. Bisher waren es acht Männer und acht Frauen, nun werden es neun Männer und sieben Frauen sein, der Kanzler selbst nicht mitgezählt. Vor allem von den Grünen und Linken erntet Scholz dafür Kritik. Doch auch in der Union gab es seltsamerweise Kritik. Dabei sollte sich die Politik nicht Quoten und der Parität verschreiben, sondern einer guten Regierungsarbeit. Und dazu bedarf es vor allem fähiger Spitzenpolitiker.
Den Deutschen ist Parität egal
Das sieht auch ein Großteil der Deutschen so wie eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes „YouGov“ zeigt. Zwei Drittel sagen laut dieser Erhebung, dass Parität zwischen Männern und Frauen in der Regierung von Bundeskanzler Olaf Scholz für sie eher oder sogar sehr unwichtig ist. Eventuell sollte man im Berliner Regierungsviertel in diesem Fall auf das Volk hören. Unfähige Quotenfrauen wie Christine Lambrecht bleiben dem Land dann erspart.
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